Kniefall vor den Bauern
Die Biodiversität nimmt in der Schweiz und auch im Kanton St. Gallen zusehends ab. Das Insektensterben ist in aller Munde und auch bei Pflanzen, Vögeln und anderen Artengruppen nimmt die Vielfalt ab. Die Hauptursachen sind bekannt: Intensivierte Landwirtschaft mit Grosseinsatz von Pestiziden und Düngern, intensivere Schnittnutzung des Grünlands, fehlende Strukturen in der Landschaft sowie die Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung. Der Bund hat die Kantone verpflichtet, für ökologischen Ausgleich zu sorgen. Damit soll dem Biodiversitätsschwund entgegengewirkt werden. Der Kanton St. Gallen hat aufgrund dieser Verpflichtung im Dezember 2017 die Vollzugshilfe «Praxistaugliche Regelung des ökologischen Ausgleichs bei raumwirksamen Tätigkeiten» erlassen. Darin wurden für raumwirksame Vorhaben wie Deponien, Infrastrukturanlagen und Bodenverbesserungen minimalste Prozentsätze für den ökologischen Ausgleich festgelegt.
Bei verschiedenen Bodenverbesserungsprojekten versuchten die Grundeigentümer mehrfach, die Pflicht zum ökologischen Ausgleich zu umgehen. Diese Taktik wurde durch unklare Formulierungen in der Vollzugshilfe begünstigt. Pro Natura hat daher gegen solche Projekte Einsprache erhoben und vom Kanton gefordert, die Vollzugshilfe zu präzisieren.
Das Volkswirtschaftsdepartement hat nun die Vorgaben überarbeitet und vor ein paar Tagen erlassen; klammheimlich ohne Mediencommuniqué. Das Resultat ist schockierend. Anstatt die fehlenden Präzisierungen anzubringen, damit der ökologische Ausgleich nicht umgangen werden kann, schafft nun das Departement den ökologischen Ausgleich bei den meisten Bodenverbesserungen einfach ab. Damit rückt es beim ersten Widerstand von der eigenen Haltung ab und gibt die ökologische Vorgabe dem bäuerlichen Druck sang- und klanglos preis. Einmal mehr wird somit klar und deutlich, dass weder die Politik noch die Landwirtschaft bereit sind, die notwendigen Massnahmen umzusetzen, damit die Biodiversität erhalten bleibt. Die Chance, dass unsere Grosskinder noch Grillen in Wiesen zirpen hören, stehen so leider bei null.
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Weitere Auskünfte:
Dr. Corina Del Fabbro, Co-Geschäftsführerin Pro Natura St. Gallen-Appenzell, 079 771 77 86, @email
